Diözesanverband Köln
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Befragung der Kommuanlwahlparteien zu Sonntagsöffnungen in Leverkusen

Gemeinsam mit dem Katholikenrat Leverkusen hat die KAB alle kandidierenden Parteien der Kommunalwahl 2014 zu Sonntagsöffnungen in Leverkusen befragt.Im Schreiben vom 24.03.2014 wurden die Parteien gebeten, auf folgende Fragen zu antworten und ihre Position zu verkaufsoffenen Sonntagen bekannt zu geben:

Nach dem LÖG NRW sind für Leverkusen bis zu 11 Sonntagsöffnungen (davon auch ein Adventssonntag, maximal vier je Werbegemeinschaft) möglich. Welche Anzahl halten Sie für Leverkusen für angemessen?

2014 sind verkaufsoffenen Sonntage an Palmsonntag und Allerseelen vom Rat beschlossen worden. Wie stehen Sie zu Sonntagsöffnungen an kirchlichen Feiertagen?

Im LÖG NRW ist ein Anlassbezug verankert, d.h. es bedarf für die Freigabe verkaufsoffener Sonntage eines besonderen Anlasses, der die Aushöhlung des verfassungsrechtlich garantierten Sonntagsschutzes rechtfertigt. Dieser „Anlass“ (= dieses Fest) muss auch ohne Sonntagsöffnung gefeiert werden. Von der Stadtverwaltung Leverkusen wird die Rechtsauffassung vertreten, „auch Veranstaltungsmottos von Werbegemeinschaften könnten als örtliches Fest interpretiert werden“ (Zitat aus der Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung im Februar).

Unter welchen Kriterien würden Sie einer Sonntagsöffnung zustimmen?

Lesen Sie die eingegangenen Antworten in der beigefügten Datei!